Für Digitalisierung und Bürokratieentlastung: Gemeinsame Webkonferenz der AWV-Arbeitskreise 1.2 und 1.3

Erstmalig tagten die AWV-Arbeitskreise 1.2 „Digitalisierung und Bürokratieentlastung der Wirtschaft“ und 1.3 „Digitalisierung und Bürokratieentlastung der öffentlichen Verwaltung“ gemeinsam. Moderiert wurde die Webkonferenz von Prof. Dr. Gunnar Schwarting, Leiter des AK 1.3, sowie von Dr. Volker Oerter, Leiter des AK 1.2. Nach der Begrüßung der rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer leiteten die beiden AK-Leiter zur Tagesordnung über, die vier Fachvorträge beinhaltete. Nach den einzelnen Fachvorträgen bot sich für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Anmerkungen einzubringen.

Die Vortragsthemen bildeten einige Facetten des breit gefächerten Themenspektrums der beiden Arbeitskreise ab. Zunächst stellte Prof. Dr. Oliver Kruse (Hochschule der Deutschen Bundesbank, Hachenburg) die „Offensive Mittelstand“ (OM) vor. Die OM ist ein unabhängiges, nationales Netzwerk, in dem sich öffentliche Institutionen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen zusammengeschlossen haben, um mittelständische Unternehmen zu fördern und zur „Hilfe durch Selbsthilfe“ zu befähigen, u.a. durch bundeseinheitliche Praxischecks.

Als nächstes berichtete Dr. Gisela Meister-Scheufelen (Normenkontrollrat Baden-Württemberg, Stuttgart) über eine Studie des NKR Baden-Württemberg, in deren Rahmen die Bürokratiebelastung im Bäckerhandwerk untersucht und mögliche Lösungsansätze zum Bürokratieabbau aufgezeigt wurden. Im Fazit der Studie lässt sich erkennen, dass die Frage derzeit nicht ist, worin die Ursachen der Überbürokratisierung liegen, sondern vielmehr die, mit welchen Strategien und Maßnahmen diese beseitigt werden können.

Im Anschluss referierten Arno Bens und Cordula Schöneich (Destatis, Wiesbaden) über das Projekt „eNoVA“, dessen Ziel die Modernisierung von Verwaltungsabläufen zur Verkürzung der Verfahrensdauer im Immobiliensektor ist. Daten sollen umfassend und qualitativ hochwertig in einem Online-Portal bereitgestellt werden, das von Destatis betrieben wird. Dieses Portal würde die digitale Abwicklung von Immobilienkaufverträgen ermöglichen  und die Kommunikation zwischen Notariaten und Verwaltungsstellen effizienter und schneller machen.

Den Abschluss bildete ein Fachvortrag über „Sichere digitale Identitäten als Baustein plattformbasierter E-Government-Infrastrukturen“. Prof. Dr. Margrit Seckelmann (DUV Speyer) und Marco Brunzel (Metropolregion Rhein-Neckar GmbH, Mannheim) stellten den rechtlichen, technischen und organisatorischen Rahmen rund um plattformbasierte E-Government-Infrastrukturen vor und gaben Einblicke in verschiedene Forschungsprojekte. Ein weiteres Thema war die technische Umsetzung eines einer  „digital wallet“, die  das neben Ausweisdokumenten und digitalem Geld z.B. auch Versicherungsdokumente speichern könnte. Nähere Informationen zu diesem Thema finden Sie in unserem Gast-Beitrag „Sichere Identitäten als Fundament digitaler Souveränität“.

Über den Arbeitskreis 1.2 „Digitalisierung und Bürokratieentlastung der Wirtschaft“
Der Arbeitskreis soll durch den Gedankenaustausch und die Kooperation zwischen Wirtschaft und Verwaltung die Bemühungen des Bundes um schlankere und kostengünstigere Verwaltung und um Messbarkeit der Belastungen für die Wirtschaft unterstützen.  An den Sitzungen des Arbeitskreises nehmen Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Einrichtungen der Wissenschaft, Vertreter der Geschäftsstellen Bürokratieabbau im Bundeskanzleramt und des Normenkontrollrates, des Statistischen Bundesamtes sowie verschiedener Bundesministerien teil.

Über den Arbeitskreis 1.3 „Digitalisierung und Bürokratieentlastung der öffentlichen Verwaltung“
Die öffentliche Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen ist selbst durch Bürokratiekosten erheblich belastet. Ihre Entlastung von bürokratischen Pflichten soll Ressourcen für ihre eigentliche Aufgabenerfüllung freisetzen. Die Methodik des Bürokratieabbaus, der Umgang mit Bürokratiekosten im nationalen und europäischen Mehrebenenkontext sowie Fragen der „besseren Rechtsetzung“ stehen im Fokus des Arbeitskreises. Weiterhin beschäftigt sich der Arbeitskreis mit Digitalisierungsansätzen als Treiber des Bürokratieabbaus.

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