NKR und Destatis veröffentlichen Studie zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) und das Statistische Bundesamt (Destatis) haben die Ergebnisse einer umfassenden Studie zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Bereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vorgestellt. Die Idee zur Untersuchung entstand aus der praktischen Arbeit im AWV-Arbeitskreis „Digitalisierung und Beschleunigung raumbezogener Genehmigungsverfahren”, in dem sowohl der NKR als auch Destatis aktiv mitwirken.

Ziel war es, ein aktuelles und repräsentatives Lagebild der Genehmigungspraxis aus Sicht der Vollzugsbehörden zu erstellen – auch als Grundlage für die weitere Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 8. November 2023.

Die empirische Basis ist bemerkenswert: Mehr als 800 Mitarbeitende aus rund 239 Genehmigungsbehörden haben sich an einer bundesweiten Online-Befragung beteiligt. Ergänzt wurde die Studie durch Vor-Ort-Interviews in fünf Bundesländern. Untersucht wurden rund 40 zentrale Hemmnisse und ebenso viele Beschleunigungspotenziale entlang der gesamten Verfahrenskette – von der Antragsvorbereitung über die Beteiligung der Fachbehörden bis zur Bescheiderstellung.

Der Projektbericht liefert damit nicht nur ein bislang einzigartiges Stimmungsbild aus der Praxis, sondern auch eine fundierte Grundlage für die weitere Ausarbeitung strategischer Vorschläge zur Vereinfachung, Digitalisierung und Standardisierung raumbezogener Genehmigungsverfahren in Deutschland.

Verfahrensschritte für die Anlagengenehmigung (Grafik: NKR / Destatis)

Der Projektbericht „Schneller zur Anlagengenehmigung. Beschleunigungspotenziale aus Sicht der Vollzugsbehörden" steht auf der Website des NKR → zum Download (PDF-Datei, 1,9 MB) bereit.