Verfahren im internationalen Handel

AK 4.1

Fachausschussvorstitzender / Arbeitskreisleiter
Reinhard Fischer, Deutsche Post AG, Bonn

AWV-Fachreferentin
Carolin Klas

Die zunehmende Elektronisierung des Datenaustauschs zwischen Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung hat auch im Zollbereich Einzug gehalten. Neben einer Modernisierung des Zollrechts und einer qualitativ verbesserten Partnerschaft zwischen Wirtschaft und Verwaltung ist die vollständige Elektronisierung aller Zollprozesse eines der wichtigsten Ziele des Projekts „e-Customs“ der Europäischen Kommission. Damit wird zwar die Elektronisierung im Zollbereich konsequent realisiert, das Konzept enthält aber einige Elemente, die Anlass zu der Befürchtung geben, dass die wirtschaftliche Gestaltung von Abläufen im bisherigen Ausmaß nicht mehr möglich sein wird und dass verschiedene Handelsvereinfachungen in Zukunft nicht mehr genutzt werden können. Grund dafür sind die vielfältigen Maßnahmen der Regierungen in Europa und der Kommission, mit denen die Sicherheit internationaler Warenverkehre gewährleistet werden soll. Durch diese Sicherheitsinitiativen – sowohl auf europäischer als auch auf amerikanischer Ebene – erhält die Zollverwaltung neue Instrumente und Kompetenzen, um sowohl die originären Zoll- als auch die neuen Sicherheitsbelange zu garantieren.

So hat die Kommission einen Vorschlag für die Weiterentwicklung des Modernisierten Zollkodex (MZK) zum Unionszollkodex (UZK) vorgelegt, in den vor allem die Vorgaben des Vertrages von Lissabon, Basisrechtsakte wie den Zollkodex mittels delegierter Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte umzusetzen, eingearbeitet wurden. Der MZK wurde noch vor seiner Anwendung zum 1. November 2013 aufgehoben und durch den „Zollkodex der Union“ (UZK) ersetzt. Der Arbeitskreis begleitet die Arbeiten zur Umsetzung des UZK in Deutschland, da erhebliche Neuerungen und Prozessänderungen auf die Unternehmen und die Zollverwaltung zukommen.

Mitglieder des Arbeitskreises sind von Seiten der Wirtschaft Mitarbeiter aus den Zoll- und Außenwirtschaftsabteilungen größerer Unternehmen (z.B. Bayer, Hugo Boss, IBM, Siemens, Quelle). Die öffentliche Verwaltung ist durch das Bundesministerium der Finanzen und das Statistische Bundesamt vertreten. Darüber hinaus sind in dem Arbeitskreis einige für den internationalen Handel relevante Verbände repräsentiert.


Veröffentlichungen



 

Carolin Klas

06196 777 26-37
06196 777 26-51