Hofarbeit statt Schreibtischzeit. Informationspflichten in der Land­wirtschaft spür­bar ver­ein­fachen

Die Führung eines landwirtschaftlichen Betriebes besteht nicht nur aus praktischer Arbeit. Tatsächlich verbringen Landwirtinnen und Landwirte sehr viel Zeit am Schreibtisch. Gefühlt geht viel zu viel Zeit mit dem „lästigen Papierkram“ verloren. Aus diesem Grund ist Bürokratie für viele Landwirtschaftsbetriebe ein Reizthema. Im Projekt „Hofarbeit statt Schreibtischzeit“ hat das Dienstleistungszentrum der Bundesregierung für Bessere Rechtsetzung im Statistischen Bundesamt gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und dem Nationalen Normenkontrollrat die bürokratische Belastung landwirtschaftlicher Betriebe untersucht. Dabei standen Meldewege und -verfahren, Zeitabläufe, Datenaustausch und Digitalisierungsprozesse im Fokus der Untersuchung. Das Projektvorgehen war dabei iterativ, sodass für den jeweils nächsten Projektabschnitt die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden inhaltlichen Erkenntnisse in die weitere Konzeption einfließen konnten. Das Dienstleistungszentrum identifizierte auf Basis qualitativer Interviews mit Landwirtinnen und Landwirten, Verwaltungsstellen und anderen Expertinnen und Experten die bestehenden Bürokratiebelastungen und zeigte mögliche Ansätze für den Bürokratieabbau auf. Dabei wurde festgestellt, dass Landwirtschaftsbetriebe teils mehrfach Meldungen mit identischen Informationen an verschiedene Verwaltungsstellen weitergeben und dabei neben der unaufschiebbaren praktischen Arbeit zusätzlich alle Stichtage zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben im Betriebsablauf im Auge behalten müssen. Einen erheblichen Zeitaufwand verursacht auch das Einhalten von Dokumentationspflichten und das Informiert-Bleiben über aktuell geltende Regelungen.

Wenig Zeit und viele bürokratische Pflichten

Beim Vergleich der rein betrieblichen mit der bürokratischen Arbeitsbelastung im Jahresverlauf zeigte sich, dass zu einer erhöhten praktischen Arbeitsbelastung vor allem im Frühjahr und Spätsommer eine im Jahresablauf gleichbleibend hohe bürokratische Belastung hinzukommt. Demnach verbringen die Befragten rund ein Viertel ihrer Gesamtarbeitszeit mit der Erledigung bürokratischer Pflichten. Dabei liegt das Problem häufig nicht im Bereich der einzelnen Vorgaben, sondern vielmehr an der Menge vieler verschiedener Verpflichtungen. Aber wie groß ist diese empfundene Belastung wirklich? Mit Hilfe der vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes konnte die bürokratische Belastung aus Informationspflichten sowie aus weiteren Vorgaben in der Landwirtschaft auf jährlich insgesamt über 620 Mio. Euro beziffert werden.(1) Diese Gesamtbelastung unterteilt sich in folgende Themenschwerpunkte: Dünge- und Pflanzenschutzmittel, Tierarzneimittel und Tiergesundheit, Tierkennzeichnung und Tierbestände, statistische Erhebungen und Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Sammelantrag im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems der EU.

Das Projektergebnis unterbreitet konkrete Umsetzungsvorschläge in den unterschiedlichen Themenbereichen und identifiziert u. a. folgende Bereiche mit großem Potenzial zum Bürokratieabbau:

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1 Statistisches Bundesamt (Destatis) (Hg.): OnDEA, Online-Datenbank des Erfüllungsaufwandes: https://www.ondea.de/DE/Home/home_node.html.

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