AK 4.1 Verfahren im internationalen Handel :: Arbeitskreise :: FA4: Handel+E-Commerce

Leiter: Reinhard Fischer, Deutsche Post AG, Bonn

Die zunehmende Elektronisierung des Datenaustauschs zwischen Wirtschaft und Verwaltung hat auch im Zollbereich Einzug gehalten. Neben einer Modernisierung des Zollrechts und einer qualitativ verbesserten Partnerschaft zwischen Wirtschaft und Verwaltung ist die vollständige Elektronisierung aller Zollprozesse eines der wichtigsten Ziele des Projekts „e-Customs“ der Europäischen Kommission, dessen rechtliche Grundlagen der Zollkodex (ZK) und die Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) sind. Damit wird zwar die Informatisierung im Zollbereich konsequent realisiert, das Konzept enthält aber einige Elemente, die Anlass zu der Befürchtung geben, dass die wirtschaftliche Gestaltung von Abläufen im bisherigen Ausmaß nicht mehr möglich sein wird und dass verschiedene Handelsvereinfachungen in Zukunft nicht mehr genutzt werden können.

Grund dafür sind die vielfältigen Maßnahmen der Regierungen und der Kommission, mit denen die Sicherheit internationaler Warenverkehre gewährleistet werden soll. Durch diese „Sicherheitsinitiativen“ – sowohl auf europäischer als auch auf amerikanischer Ebene – erhält die Zollverwaltung auf Grundlage der oben genannten Vorschriften neue Instrumente und Kompetenzen, um sowohl die originären Zoll- als auch die neuen Sicherheitsbelange zu garantieren. Diese Vorhaben waren und sind unverändert aktuell für den Arbeitskreis, da erhebliche Neuerungen und Prozessänderungen auf die Unternehmen zukommen. Dies gilt übrigens in gleicher Weise für die Zollverwaltung.

Mitglieder des Arbeitskreises sind von Seiten der Wirtschaft Mitarbeiter aus den Zoll- und Außenwirtschaftsabteilungen größerer Unternehmen (z.B. Bayer, Hugo Boss, IBM, Siemens, Quelle). Die öffentliche Verwaltung ist durch das Bundesministerium der Finanzen und das Statistische Bundesamt vertreten. Darüber hinaus sind in dem Arbeitskreis alle für den internationalen Handel relevanten Verbände repräsentiert.